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Andrea Ypsilanti (SPD) beruft den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Roth für Verkehr, Bauen, Stadt- und Dorfentwicklung

Der 37-jährige Heringer SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth ist im Zukunftsteam der hessischen SPD-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl am 27. Januar 2008, Andrea Ypsilanti, zuständig für die Bereiche Verkehr, Bauen, Stadt- und Dorfentwicklung. Ypsilanti stellte Roth am Montag in Wiesbaden vor.

„Mit diesem Zuschnitt eines Infrastrukturressorts wollen wir in erster Linie die Antwort auf die Herausforderungen der demographischen Entwicklung geben, die sowohl für den ländlich strukturierten Raum als auch für die Städte erhebliche Veränderungen bedeuten wird, die es politisch zu gestalten gilt“, sagte Ypsilanti. Gleichzeitig wolle die SPD damit an die Tradition aller hessischen SPD-Ministerpräsidenten seit Georg August Zinn anknüpfen, denen die Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land ein zentrales Anliegen gewesen sei.

Der Wahlkreis, den Roth seit 1998 als direkt gewählter Abgeordneter vertrete, umfasse mit 2.100 Quadratkilometern rund zehn Prozent der Landesfläche des Bundeslandes Hessen. „Damit hat Michael Roth den notwendigen Blick für den ländlichen Raum und für die Bedeutung einer intakten Infrastruktur, zu der neben Straßen und Schienen unter anderem auch Datenleitungen, Einkaufsmöglichkeiten, ärztliche Versorgung, wohnortnahe Schulen und Behörden und der Erhalt der Sparkassen gehören. Michael Roth ist damit die Stimme des ländlichen Raums in meinem Zukunftsteam, führte die SPD-Spitzenkandidatin aus. Für die Revitalisierung des Dorferneuerungsprogramms wolle die SPD 2008 1,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen. „Das ist wichtig für den ländlichen Raum und den dort ansässigen Mittelstand.“

Der Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur messe die SPD besondere Bedeutung zu, sagte Ypsilanti weiter. „Der Ausbau der Autobahnen 44, 49 und 66 und der Flughäfen in Frankfurt am Main und Kassel in Verbindung mit Sicherung und Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) stärken das wirtschaftliche Rückgrat des Landes.“ Die Bilanz der CDU-geführten Landesregierung sei im Hinblick auf die A 44 und die A 49 armselig. Unter dem Titel „Subventionsabbau“ habe Ministerpräsident Koch durch die Kürzung der so genannten Regionalisierungsmittel dem ÖPNV massiv geschadet. Deshalb wolle die SPD bereits im Haushalt 2008 die Förderung des ÖPNV um 5 Millionen Euro erhöhen und damit den Verkehrsverbünden bei ihren Anstrengungen helfen, eine flächendeckende, angemessene und kundenorientierte Versorgung aufrecht zu erhalten. Die Entwicklung eines Generalmobilitätsplans Rhein-Main solle mit einer Million Euro angestoßen werden.

Zum Ausbau des Frankfurter Flughafens bekräftigte Ypsilanti das Festhalten der SPD am Nachtflugverbot. Die heutige Berichterstattung des „Spiegel“ wonach Gutachter des hessischen Wirtschaftsministeriums 71 geplante Nachtflüge für erforderlich hielten, nannte sie „alarmierend“ und warnte die Regierung Koch vor dem bereits angekündigten Wortbruch. „Die Devise muss weiterhin sein: Ausbau mit Nachtflugverbot und nicht: Ausbau ohne Nachtflugverbot.“

Als wegweisendes Projekt zur Gestaltung des urbanen Raums fordere die SPD eine Internationalen Bauausstellung (IBA) im Rhein-Main-Gebiet. „Die Landesregierung vernachlässigt die Regionalpolitik in sträflicher Weise. Mit der IBA ‚Nachhaltige Metropolitana’ wollen wir dem gegenüber exemplarisch eine konkrete Lösung für die globalen Herausforderungen finden“, sagte Ypsilanti.

Nachricht vom 12.11.07 14:27

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